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Impressum und Kanzlei | |
Verantwortlich im Sinne des TMG | Patentanwalt Dr.-Ing. Wolfram Schlimme,
LL.M. |
Name der Kanzlei | WSPatent ® Patentanwaltskanzlei Dr. Wolfram Schlimme |
Rechtsform der Kanzlei | Einzelfirma |
Sitz der Kanzlei | Haidgraben 2 D - 85521 Ottobrunn |
Kontaktdaten der Kanzlei | Tel.: +49-89-6080772-0 Fax: +49-89-6080772-27 E-mail: mail@wspatent.de Web: www.wspatent.de |
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer | DE 130 547 513 |
Unsere Anwältinnen und Anwälte | |
Dr.-Ing. Wolfram SCHLIMME, LL.M. | Patentanwalt (Bundesrepublik Deutschland) Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA) Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (AEUGE - EUIPO) Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer und des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi). |
Die für uns geltenden gesetzlichen Berufsbezeichnungen | |
Patentanwältin Patentanwalt |
Die deutsche Berufsbezeichnung
"Patentanwältin" bzw. "Patentanwalt" wurde verliehen in der
Bundesrepublik Deutschland. Die nach deutschem Recht zugelassenen
Patentanwältinnen und Patentanwälte sind Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer
(www.patentanwalt.de) und sind in die dort geführte Liste der Patentanwälte eingetragen |
European Patent Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) |
Die European Patent Attorneys sind beim
Europäischen Patentamt (http://www.epo.org/)
eingetragen und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen
Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
(www.patentepi.com) |
European Trademark Attorney European Design Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum [AEUGE - EUIPO]) |
Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sind beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) der Europäischen Union registriert und unterliegen der Unionsmarkenverordnung (VO EU 2017/1001) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002) |
Die für uns geltenden
Berufsordnungen (relevante berufsrechtliche Regelungen) |
|
Für deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte | -
Patentanwaltsordnung
PAO (BGBl. I 1966, Seite 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2013, Seite 3154),
abrufbar unter
http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html - Berufsordnung der Patentanwälte BOPA (Mitt. d. dt. PAe 2014, Heft 2), abrufbar unter www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf - FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org/STATUTES.pdf) |
Für European Patent Attorneys | -
Code of Professional Conduct of epi (epi-Information 2/2001, Seite 75), abrufbar
unter www.patentepi.com - Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten |
Für unseren Anwalt besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherungs-AG, D - 10900 Berlin.
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Wir prüfen daher vor der Annahme eines Mandats, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.
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