Brandeur ® | Impressum

Impressum und rechtliche Hinweise

brandeur^® ist ein Geschäftsbereich von WS^{PATENT^®} der Patentanwaltskanzlei Dr. W. Schlimme.

Allgemeine rechtliche Hinweise
Diese Webseite ist ein unverbindlicher Service für Mandanten und Kunden von WS^{PATENT^®}, der Patentanwaltskanzlei Dr. Wolfram Schlimme. Sie enthält unter anderem Information und Kommentare zu rechtlichen Fragen aus dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die hier offenbarte Information erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen. Sie kann im Einzelfall keine individuelle Rechtsberatung ersetzen. Jegliche Haftung in Verbindung mit der Nutzung der vorliegenden Information ist ausgeschlossen. Wir empfehlen Ihnen vielmehr, aufgrund der Komplexität der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, bevor Sie auf der Basis der hier veröffentlichten Information Maßnahmen ergreifen.

Gerne stehen wir Ihnen für eine individuelle Beratung auf den Gebieten des Marketings und des Gewerblichen Rechtsschutzes zur Verfügung. Bitte beachten Sie dabei, dass eine jede verbindliche Rechtsauskunft der individuellen schriftlichen Bestätigung bedarf.

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Das Wort WSPATENT^®, das WS^{PATENT^®}-Logo , das Wort BRANDEUR^® und das brandeur^®-Logo sind in Deutschland, in der Europäischen Union und/oder in anderen europäischen Staaten registrierte Marken von Dr. Wolfram Schlimme.

Vorgeschriebene Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und gemäß § 2 der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)

Impressum und Kanzlei
Verantwortlich im Sinne des TMG	Patentanwalt Dr.-Ing. Wolfram Schlimme, LL.M.
Name der Kanzlei	WSPatent ^® Patentanwaltskanzlei Dr. Wolfram Schlimme
Rechtsform der Kanzlei	Einzelfirma
Sitz der Kanzlei	Haidgraben 2 D - 85521 Ottobrunn
Kontaktdaten der Kanzlei	Tel.: +49-89-6080772-0 Fax: +49-89-6080772-27 E-mail: mail@wspatent.de Web: www.wspatent.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer	DE 130 547 513

Unsere Anwältinnen und Anwälte
Dr.-Ing. Wolfram SCHLIMME, LL.M.	Patentanwalt (Bundesrepublik Deutschland) Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt Zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer und des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).

Die für uns geltenden gesetzlichen Berufsbezeichnungen
Patentanwältin Patentanwalt	Die deutsche Berufsbezeichnung "Patentanwältin" bzw. "Patentanwalt" wurde verliehen in der Bundesrepublik Deutschland. Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwältinnen und Patentanwälte sind Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de) und sind in die dort geführte Liste der Patentanwälte eingetragen
European Patent Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt)	Die European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt (http://www.epo.org/) eingetragen und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.com)
European Trademark Attorney European Design Attorney (Zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt [Marken, Muster und Modelle])	Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) der Europäischen Union registriert und unterliegen der Gemeinschaftsmarkenverordnung (VO EG/40/94) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002)

Die für uns geltenden Berufsordnungen (relevante berufsrechtliche Regelungen)
Für deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte	- Patentanwaltsordnung PAO (BGBl. I 1966, Seite 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, Seite 3656), abrufbar unter http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html - Berufsordnung der Patentanwälte BOPA (Mitt. d. dt. PAe 1997, Seiten 243 ff.), abrufbar unter www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf - FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org/STATUTES.pdf)
Für European Patent Attorneys	- Code of Professional Conduct of epi (epi-Information 2/2001, Seite 75), abrufbar unter www.patentepi.com - Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten

Für unseren Anwalt besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherungs-AG, D - 10900 Berlin.

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Wir prüfen daher vor der Annahme eines Mandats, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

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